Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Bussi Bussi

 

§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma Bussi Bussi (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültigen Fassung. Etwaigen entgegenstehenden oder sonstigen allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder sonstigen Bedingungen des Kunden wird unabhängig von ihrer Bezeichnung ausdrücklich widersprochen, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und/oder Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen sind ein schriftlicher Vertrag und/oder die schriftliche Bestätigung des Verkäufers maßgebend. Das gilt auch für die Abbedingung dieses Schriftformerfordernisses.

§ 2 Internetseite

(1) Die Internetseiten des Verkäufers stellen lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, Angebote zum Abschluss eines Kaufvertrags über die präsentierten Waren abzugeben.
(2) Trotz großer Bemühungen, die Internetseite aktuell zu halten, übernimmt die Firma Bussi Bussi keine Gewährleistung oder Haftung für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit des gesamten Inhalts. Insbesondere distanziert sich Bussi Bussi ausdrücklich von allen Inhalten fremder Internet-Seiten, zu denen diese Seite Links anbietet. Verlinkte Seiten werden von Bussi Bussi weder kontrolliert noch verantwortet, auch macht sich Bussi Bussi dieser Inhalte der Seiten nicht zu eigen. Bussi Bussi übernimmt somit keinerlei Haftung bezüglich solcher Seiten und entstehende Schäden in Verbindung mit der Nutzung solcher Links.

§ 3 Ablauf der Bestellung

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Klickt der Kunde auf den Button „Bestellung bestätigen“, gibt er ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.
(2)Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde über den Button „Warenkorb“ die Bestelldaten jederzeit einsehen und ändern.
(3) Der Kunde erhält daraufhin per E-Mail eine automatische Eingangsbestätigung, die den Inhalt der Bestellung des Kunden noch einmal wiedergibt und die der Kunde ausdrucken kann. Diese automatische Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern dokumentiert lediglich, dass die Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist. Die Abgabe von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.
(4) Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande. Der Verkäufer ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von 14 Tagen nach dem Zugang beim Verkäufer anzunehmen. Der Verkäufer erklärt die Annahme durch eine per E-Mail verschickte Versandbestätigung.

§ 4 Registrierung für einen Kundenaccount

(1) Zur Erleichterung der Nutzung des Online Stores wird der Kunde gebeten, sich für einen Kundenaccount zu registrieren. Der Kunde braucht somit seine Daten nicht bei jeder Bestellung erneut eingeben, diese werden vielmehr in der Kundendatenbank des Verkäufers gespeichert und automatisch in eine neue Bestellung eingefügt.
(2) Für die Registrierung als Kunde benötigt der Verkäufer folgende Angaben: Vorname, Nachname, Adresse, Geburtsdatum, eine ggf. abweichende Lieferadresse, sowie eine E-Mail-Adresse und ein Passwort. Diese Daten gibt der Kunde in eine Eingabemaske ein. Sie werden in der Kundendatenbank des Verkäufers gespeichert, wenn der Kunde den Button „Information senden“ betätigt. Der Verkäufer nutzt die gespeicherten Daten nur unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Verkäufers, die unter der Rubrik ”Datenschutz” jederzeit einsehbar ist.
(3) Im Anschluss an die Registrierung erhält der Kunde automatisch eine Nachricht per E-Mail, dass sein Kundenaccount eingerichtet wurde. Die E-Mail Adresse des Kunden dient gleichzeitig als Benutzername für den Kundenaccount. Während des Registrierungsprozesses wird der Kunde aufgefordert, ein von ihm gewähltes Passwort anzugeben. Der Kunde hat die Möglichkeit, dieses Passwort nach dem Einloggen auf seinem Kundenaccount zu ändern. Der Kunde hat Zugangskennung und Passwort jederzeit geheim zu halten, darf diese nicht an Dritte mitteilen und ist verpflichtet, seine Zugangskennung und sein Passwort gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Für einen Missbrauch der Zugangskennung und des Passworts ist der Kunde verantwortlich.

§ 5 Lieferfristen, Warenverfügbarkeit

Die Regellieferzeit beträgt 2– 3 Werktage ab Auftragseingang. Sollte ein Produkt nicht mehr verfügbar sein, wird der Kunde umgehend informiert. Der Verkäufer haftet nicht für Lieferverzögerungen durch den Versandanbieter.

§ 6 Preise und Versandkosten

(1)Alle auf den Internetseiten des Verkäufers angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2)Der Verkäufer teilt dem Kunden die jeweiligen Versandkosten im Bestellformular mit. Der Kunde hat die Versandkosten zu tragen.

§ 7 Zahlung

Die Zahlung kann per Paypal, Nachnahme oder Vorauskasse erfolgen, wobei sich der Verkäufer vorbehält, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Vorauskasse: Überweisen Sie bitte den Betrag Ihrer Bestellung auf das Konto der Firma Bussi Bussi und geben im Bemerkungsfeld der Überweisung Ihren Namen und die Bestellnummer an:

Erwin Keller
Konto-Nummer: 17369067
BLZ: 702 501 50
Sparkasse München – Starnberg

§ 8 Eigentumsvorbehalt

(1)Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
(2)Der Kunde ist verpflichtet, bei einer Pfändung der Ware oder sonstigen Eingriffen eines Dritten den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu informieren, sowie den Dritten auf das Vorbehaltseigentum des Verkäufers hinzuweisen.

§ 9 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung binnen zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrungsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Im Falle der Absendung einer schriftlichen Widerrufserklärung:

Bussi Bussi
Erwin Keller
Eichenstr. 16
82223 Eichenau

Im Falle des Widerrufs per E-Mail: shop@bussibussi.com

Im Falle der Erklärung des Widerrufs durch Rücksendung der Ware ist die Ware zurück zu senden an:

Bussi Bussi Online Shop
Erwin Keller
Eichenstr. 16
82223 Eichenau

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 § 10 Gewährleistung & Haftung

(1) Der Besteller ist verpflichtet, dem Verkäufer offensichtliche Mängel der Ware innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung schriftlich mitzuteilen. Erfolgt dies nicht, sind Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel ausgeschlossen. Unterrichtet der Besteller den Verkäufer über offensichtliche Mängel innerhalb von 14 Tagen und über nicht offensichtliche Mängel innerhalb von 6 Monaten nach Lieferung, erfolgt nach Wahl des Verkäufers eine kostenlose Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Sofern Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung endgültig fehlgeschlagen ist, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Das Rückgaberecht gemäß Ziffer 6 bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
(2) Für Schäden, die auf unsachgemäße Behandlung, Gewalteinwirkung oder Fremdeingriff in den Kaufgegenstand zurückzuführen sind, erlöschen sämtliche Gewährleistungsansprüche.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate ab Gefahrübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mängelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
(3) Alle Angaben auf der Domain www.bussibussi.com wurden mit größter Sorgfalt zusammengestellt. Trotzdem kann von uns keine Haftung für eventuelle Druckfehler, falsche Preisangaben, die Lieferfähigkeit, technische Änderungen oder Mängel übernommen werden.

§ 11 Hinweise zum Datenschutz

Der Schutz der personenbezogenen Daten, die der Kunde bei der Nutzung des Online Shops an den Verkäufer mitteilt, ist für den Verkäufer sehr wichtig. Der Verkäufer wird personenbezogene Daten nur im Einklang mit den jeweils geltenden Datenschutzbestimmungen des Verkäufers erheben, speichern und nutzen. Diese Datenschutzbestimmungen sind einzusehen unter dem Button “Datenschutz”.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der Bestimmungen im Übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die jeweils einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen. Dies gilt entsprechend für die Ausfüllung etwaiger Regelungslücken dieser AGB.
(3) Bei Fragen oder Beschwerden bezüglich der Website www.bussibussi.com wenden Sie sich bitte unter Nutzung der in § 9 genannten Kontaktdaten an den Verkäufer.

§ 13 Anbieter der Webseite

Die unter der Domain www.bussibussi.com angebotene Webseite wird betrieben von:

Erwin Keller
Eichenstr. 16
82223 Eichenau

Fon: +49 (0)8141 – 889337
E-mail: hello@bussibussi.com

Stand: Juli 2009