Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Bussi Bussi
§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma Bussi Bussi (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültigen Fassung. Etwaigen entgegenstehenden oder sonstigen allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder sonstigen Bedingungen des Kunden wird unabhängig von ihrer Bezeichnung ausdrücklich widersprochen, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und/oder Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen sind ein schriftlicher Vertrag und/oder die schriftliche Bestätigung des Verkäufers maßgebend. Das gilt auch für die Abbedingung dieses Schriftformerfordernisses.
§ 2 Internetseite
(1) Die Internetseiten des Verkäufers stellen lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, Angebote zum Abschluss eines Kaufvertrags über die präsentierten Waren abzugeben.
(2) Trotz großer Bemühungen, die Internetseite aktuell zu halten, übernimmt die Firma Bussi Bussi keine Gewährleistung oder Haftung für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit des gesamten Inhalts. Insbesondere distanziert sich Bussi Bussi ausdrücklich von allen Inhalten fremder Internet-Seiten, zu denen diese Seite Links anbietet. Verlinkte Seiten werden von Bussi Bussi weder kontrolliert noch verantwortet, auch macht sich Bussi Bussi dieser Inhalte der Seiten nicht zu eigen. Bussi Bussi übernimmt somit keinerlei Haftung bezüglich solcher Seiten und entstehende Schäden in Verbindung mit der Nutzung solcher Links.
§ 3 Ablauf der Bestellung
(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Klickt der Kunde auf den Button „Bestellung bestätigen“, gibt er ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.
(2)Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde über den Button „Warenkorb“ die Bestelldaten jederzeit einsehen und ändern.
(3) Der Kunde erhält daraufhin per E-Mail eine automatische Eingangsbestätigung, die den Inhalt der Bestellung des Kunden noch einmal wiedergibt und die der Kunde ausdrucken kann. Diese automatische Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern dokumentiert lediglich, dass die Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist. Die Abgabe von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.
(4) Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande. Der Verkäufer ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von 14 Tagen nach dem Zugang beim Verkäufer anzunehmen. Der Verkäufer erklärt die Annahme durch eine per E-Mail verschickte Versandbestätigung.
§ 4 Registrierung für einen Kundenaccount
(1) Zur Erleichterung der Nutzung des Online Stores wird der Kunde gebeten, sich für einen Kundenaccount zu registrieren. Der Kunde braucht somit seine Daten nicht bei jeder Bestellung erneut eingeben, diese werden vielmehr in der Kundendatenbank des Verkäufers gespeichert und automatisch in eine neue Bestellung eingefügt.
(2) Für die Registrierung als Kunde benötigt der Verkäufer folgende Angaben: Vorname, Nachname, Adresse, Geburtsdatum, eine ggf. abweichende Lieferadresse, sowie eine E-Mail-Adresse und ein Passwort. Diese Daten gibt der Kunde in eine Eingabemaske ein. Sie werden in der Kundendatenbank des Verkäufers gespeichert, wenn der Kunde den Button „Information senden“ betätigt. Der Verkäufer nutzt die gespeicherten Daten nur unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Verkäufers, die unter der Rubrik ”Datenschutz” jederzeit einsehbar ist.
(3) Im Anschluss an die Registrierung erhält der Kunde automatisch eine Nachricht per E-Mail, dass sein Kundenaccount eingerichtet wurde. Die E-Mail Adresse des Kunden dient gleichzeitig als Benutzername für den Kundenaccount. Während des Registrierungsprozesses wird der Kunde aufgefordert, ein von ihm gewähltes Passwort anzugeben. Der Kunde hat die Möglichkeit, dieses Passwort nach dem Einloggen auf seinem Kundenaccount zu ändern. Der Kunde hat Zugangskennung und Passwort jederzeit geheim zu halten, darf diese nicht an Dritte mitteilen und ist verpflichtet, seine Zugangskennung und sein Passwort gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Für einen Missbrauch der Zugangskennung und des Passworts ist der Kunde verantwortlich.
§ 5 Lieferfristen, Warenverfügbarkeit
Die Regellieferzeit beträgt 2– 3 Werktage ab Auftragseingang. Sollte ein Produkt nicht mehr verfügbar sein, wird der Kunde umgehend informiert. Der Verkäufer haftet nicht für Lieferverzögerungen durch den Versandanbieter.
§ 6 Preise und Versandkosten
(1)Alle auf den Internetseiten des Verkäufers angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2)Der Verkäufer teilt dem Kunden die jeweiligen Versandkosten im Bestellformular mit. Der Kunde hat die Versandkosten zu tragen.
§ 7 Zahlung
Die Zahlung kann per Paypal, Nachnahme oder Vorauskasse erfolgen, wobei sich der Verkäufer vorbehält, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Vorauskasse: Überweisen Sie bitte den Betrag Ihrer Bestellung auf das Konto der Firma Bussi Bussi und geben im Bemerkungsfeld der Überweisung Ihren Namen und die Bestellnummer an:
Erwin Keller
Konto-Nummer: 17369067
BLZ: 702 501 50
Sparkasse München – Starnberg
§ 8 Eigentumsvorbehalt
(1)Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
(2)Der Kunde ist verpflichtet, bei einer Pfändung der Ware oder sonstigen Eingriffen eines Dritten den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu informieren, sowie den Dritten auf das Vorbehaltseigentum des Verkäufers hinzuweisen.
§ 9 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Im Falle der Absendung einer schriftlichen Widerrufserklärung:
Bussi Bussi
Erwin Keller
Eichenstr. 16
82223 Eichenau
Im Falle des Widerrufs per E-Mail: shop@bussibussi.com
Im Falle der Erklärung des Widerrufs durch Rücksendung der Ware ist die Ware zurück zu senden an:
Bussi Bussi Online Shop
Erwin Keller
Eichenstr. 16
82223 Eichenau
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einem Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 11 Hinweise zum Datenschutz
Der Schutz der personenbezogenen Daten, die der Kunde bei der Nutzung des Online Shops an den Verkäufer mitteilt, ist für den Verkäufer sehr wichtig. Der Verkäufer wird personenbezogene Daten nur im Einklang mit den jeweils geltenden Datenschutzbestimmungen des Verkäufers erheben, speichern und nutzen. Diese Datenschutzbestimmungen sind einzusehen unter dem Button “Datenschutz”.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der Bestimmungen im Übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die jeweils einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen. Dies gilt entsprechend für die Ausfüllung etwaiger Regelungslücken dieser AGB.
(3) Bei Fragen oder Beschwerden bezüglich der Website www.bussibussi.com wenden Sie sich bitte unter Nutzung der in § 9 genannten Kontaktdaten an den Verkäufer.
§ 13 Anbieter der Webseite
Die unter der Domain www.bussibussi.com angebotene Webseite wird betrieben von:
Erwin Keller
Eichenstr. 16
82223 Eichenau
Fon: +49 (0)8141 – 889337
E-mail: hello@bussibussi.com
Stand: August 2011